Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese AGB gelten für alle Verträge, Zugänge und Nutzungsverhältnisse zwischen Tobias Rethaber („Anbieter“) und den Nutzern der Plattform („Nutzer“). Mit der Registrierung, dem Erhalt eines Zugangs oder der Nutzung der angebotenen Dienste erklärt sich der Nutzer mit der Geltung dieser Bedingungen einverstanden. Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, sofern der Anbieter ihrer Geltung nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

2. Leistungsbeschreibung

Tobias Rethaber stellt eine KI-gestützte Analyseplattform zur Unterstützung von Investitionsentscheidungen bereit. Die Plattform verarbeitet vom Nutzer bereitgestellte oder verfügbare Daten und liefert automatisierte Auswertungen, Kennzahlen und Hinweise. Der Anbieter behält sich vor, Funktionsumfang, Darstellung und technische Umsetzung der Plattform jederzeit anzupassen, zu erweitern oder einzuschränken, soweit dies dem Nutzer zumutbar ist.

3. Keine Anlageberatung

Die von der Plattform bereitgestellten Analysen, Einschätzungen und Auswertungen stellen keine individuelle Anlageberatung, Finanzberatung oder Empfehlung im rechtlichen Sinne dar. Sie dienen ausschließlich der Information und Unterstützung eigenständiger Entscheidungen des Nutzers. Der Nutzer trifft alle Investitionsentscheidungen eigenverantwortlich. Tobias Rethaber übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der bereitgestellten Inhalte.

4. Registrierung und Zugang

Die Nutzung bestimmter Funktionen der Plattform setzt eine Registrierung bzw. die Freigabe eines Zugangs voraus. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und Zugangsdaten vertraulich zu behandeln. Für Aktivitäten, die unter Verwendung der Zugangsdaten des Nutzers vorgenommen werden, haftet der Nutzer, sofern er den Missbrauch nicht zu vertreten hat oder diesen unverzüglich nach Kenntnisnahme meldet.

5. Pflichten des Nutzers

Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform ausschließlich im Rahmen der geltenden Gesetze und dieser AGB zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt,

• die Plattform zur Verarbeitung rechtswidrig erlangter Daten zu nutzen,
• Sicherheitsmechanismen zu umgehen oder unbefugten Zugriff auf Systeme zu versuchen,
• Inhalte oder Funktionen der Plattform ohne Zustimmung an Dritte weiterzugeben oder gewerblich zu vervielfältigen,
• die Plattform in einer Weise zu nutzen, die deren Verfügbarkeit für andere Nutzer beeinträchtigt.

6. Verfügbarkeit der Dienste

Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Plattform, kann jedoch keine ununterbrochene Erreichbarkeit garantieren. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters können zu vorübergehenden Einschränkungen führen. Ein Anspruch auf durchgängige Verfügbarkeit besteht nicht, soweit gesetzlich nichts anderes zwingend vorgeschrieben ist.

7. Geistiges Eigentum

Alle Rechte an der Plattform, einschließlich Software, Design, Texten, Algorithmen und Marken, liegen beim Anbieter oder dessen Lizenzgebern. Dem Nutzer wird für die Vertragsdauer ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht im Rahmen des vertraglich vorgesehenen Zwecks eingeräumt. Eine weitergehende Nutzung, Bearbeitung oder Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.

8. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Eine weitergehende Haftung, insbesondere für auf Basis der Plattform getroffene Investitionsentscheidungen, ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

9. Laufzeit und Kündigung

Sofern nicht individuell etwas anderes vereinbart wurde, kann das Nutzungsverhältnis von beiden Seiten unter Einhaltung einer angemessenen Frist ordentlich gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund, insbesondere bei erheblichen Verstößen gegen diese AGB, bleibt unberührt. Nach Beendigung des Nutzungsverhältnisses kann der Zugriff auf die Plattform gesperrt werden.

10. Änderungen der AGB

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies zur Anpassung an geänderte rechtliche, technische oder wirtschaftliche Rahmenbedingungen erforderlich ist. Über wesentliche Änderungen wird der Nutzer in geeigneter Form informiert. Widerspricht der Nutzer den geänderten Bedingungen nicht innerhalb einer angemessenen Frist, gelten diese als angenommen.

11. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit nicht zwingende verbraucherschützende Vorschriften des Wohnsitzstaates des Nutzers etwas anderes vorsehen. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung möglichst nahekommt.

Hinweis: Dieser Text ist ein allgemeiner, unverbindlicher Muster-Entwurf zu Demonstrationszwecken und stellt keine Rechtsberatung dar. Er ersetzt keine individuelle rechtliche Prüfung durch eine qualifizierte Rechtsanwältin oder einen qualifizierten Rechtsanwalt und ist vor Verwendung an die tatsächlichen Geschäftsbedingungen anzupassen.